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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Praxima GmbH & Co.KG erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt Praxima GmbH & Co.KG nicht an, es sei denn, sie werden von Praxima GmbH & Co.KG ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande.
§ 3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt ausschließlich mit dem Vertragspartner transoflex ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Bei Bestellungen unter 100,00 EUR Nettowarenwert werden 3,65 EUR Frachtenkostenzuschlag berechnet. Der Vertragspartner transoflex liefert nicht an ein Postfach oder an eine Packstation. Praxima GmbH & Co.KG ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferfrist beträgt in der Regel 2 Werktage und verlängert sich angemessen bei Ereignissen, die eine sofortige Auslieferung verhindern. Leistungsort ist das Auslieferungslager. Werbeartikel und Facheinkaufsartikel werden nicht an Privatkunden geliefert. Der Weiterverkauf der Ware ins Ausland ist nicht gestattet.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis mittels der von uns angegebenen Zahlungsweisen bezahlen. Bei Zahlungsverzug seitens des Käufers ist Praxima GmbH & Co.KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder den gültigen Sätzen der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
§ 5 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder Praxima GmbH & Co.KG diese nachweislich anerkannt hat. Zur Zurückhaltung ist der Käufer nur soweit befugt, als seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche gegenüber dem Besteller im Eigentum der Praxima GmbH & Co.KG.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Für offensichtliche Mängel der Waren, die vom Käufer geltend gemacht werden, ist Praxima GmbH & Co.KG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist aus Gründen, die Praxima GmbH & Co.KG zu vertreten hat, eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.
Praxima GmbH & Co.KG haftet ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand entstanden sind. Schadensersatzansprüche gegen Praxima GmbH & Co.KG oder unsere Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechtes unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dieses Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkte Anwendung. Alleiniger Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Vertragsbeziehung ist Freiburg. Praxima GmbH & Co.KG ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
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